Bezahlbares Wohnen ermöglichen, Hartz IV reformieren und Doppelspitze ermöglichen

Bezahlbares Wohnen ermöglichen, Hartz IV reformieren und Doppelspitze ermöglichen

21. Februar 2019

Die SPD Büchenbach setzt sich auch weiterhin auf gemeindlicher und überregionaler Ebene für eine soziale und demokratische Politik ein. Dies wurde aus der Jahreshauptversammlung der Büchenbacher Sozialdemokraten deutlich, die in großer Harmonie stattfand.

Als 1. Vorsitzender wurde Thomas Schulz und als Stellvertreter Irene Schinkel und Robert Schuster bestätigt. Klaus Schinkel übernimmt das Amt des Kassiers, nachdem Renate Brunner leider im letzten Jahr verstorben ist. Dafür nimmt Wolfgang Schmid in Zukunft neben der Funktion des Pressesprechers auch die des Schriftführers wahr. Beisitzer wurden Joachim Klooß, Heidi Neber, Ewald Rühl, Kerstin Schmidt und Benno Schuh. Revisoren sind wieder Lothar Giesche und Reinhard Scharf. Delegierte für die Kommunalwahlen 2020 wurden Heidi Neber, Wolfgang Schmid und Kerstin Schmidt, Ersatzdelegierte sind Irene und Klaus Schinkel, Thomas Schulz und Robert Schuster. Die große Übereinstimmung der Büchenbacher Sozialdemokraten drückt sich auch darin aus, dass alle Wahlen einstimmig erfolgten.

Thomas Schulz begrüßte herzlich Kerstin Schmidt als neues SPD-Mitglied. Schulz hob die zahlreichen Aktivitäten der Büchenbacher SPD hervor, wie Beteiligungen am Weihnachtsmarkt, Ferienprogramm und Faschingsdienstag, aber auch den Einsatz bei der Landtagswahl und die Diskussionen zur GroKo. Mit ihrer Homepage www.spd-buechenbach.de und ihrem Facebook-Auftritt www.facebook.com/spd.buechenbach/ sind die Büchenbacher eine der aktivsten SPD-Ortsvereine im Soziale-Medien-Bereich nicht nur im Landkreis Roth, sondern auch in Bayern.

Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Roth, Sven Ehrhardt, berichtete von seiner Arbeit im Bezirkstag von Mittelfranken, wo er jetzt nicht nur Bezirksrat, sondern auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD ist. Ihn freut besonders, dass es gelungen ist, im Bezirkstag ein Bündnis zwischen SPD, FW, Grünen und Linken zu schließen, da mit der CSU keine tragfähige Zusammenarbeit möglich war. Jetzt könne es gelingen, mehr soziale Projekte umzusetzen, denn schließlich werde über 80% des mittelfränkischen Haushalts für Soziales ausgegeben.

Beim Landesparteitag der BayernSPD war die SPD Büchenbach durch Wolfgang Schmid vertreten. Er konnte stolz davon berichten, dass der Antrag des Büchenbacher SPD-Ortsvereins in den Beschluss der BayernSPD Eingang fand, Hartz IV entscheidend zu reformieren. Unter anderem konnten die Büchenbacher Sozialdemokraten durchsetzen, dass die Höhe des Arbeitslosengelds I auch vom Alter abhängig ist und 36 Monate lang bezahlt werden soll.

Die SPD soll nach dem Willen der Büchenbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch künftig führend bei der Gleichberechtigung und der Frauenförderung sein. Sie beschlossen daher folgenden *Antrag: „Um Gleichberechtigung und Parität in der Partei zu fördern und zu leben, sollen Doppelspitzen auf allen Gliederungsebenen der SPD ermöglicht werden.“ Auch soll dadurch allen Gremien ermöglicht werden, in Zukunft von zwei Parteivertretern in der Öffentlichkeit vertreten zu werden.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Büchenbacher Gemeinderat, Robert Schuster, die 3. Bürgermeisterin, Irene Schinkel, und SPD-Vorsitzender Thomas Schulz hoben in ihren Reden die zahlreichen Aktivitäten und Initiativen der Sozialdemokraten im Büchenbacher Gemeinderat hervor. Dort setzen sich sie sich insbesondere dafür ein, dass Entscheidungen getroffen werden, die sozial ausgewogen und zukunftsweisend sind, ökologische Aspekte berücksichtigen und allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.

Daher setzten sie sich zum Beispiel im neuen Wohngebiet „Alte Brennerei“ für bezahlbares Wohnen und moderne, ökologisch fortschrittliche Technologien, insbesondere Heiz- und Stromtechnogien ein. Bezahlbares Wohnen war im Büchenbacher Gemeinderat leider nicht durchsetzbar. Auch beim Gemeinschaftshaus in Aurau versuchen die Büchenbacher Sozialdemokraten zu erreichen, dass ökologische, ökonomische und ortsteil-übergreifende Aspekte stärker berücksichtigt werden.

Teilen