Herzlich willkommen...

...bei der SPD-Büchenbach. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich ein Bild von uns.

Ihr

Thomas Schulz
Vorsitzender

SPD Büchenbach gegen TTIP

Logo Stop TTIP

Wir beschäftigen uns nunmehr seit ca. 2 Jahren intensiv mit den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Je mehr wir uns in dieses Thema eingearbeitet hatten, desto stärker wurde uns bewusst, wie sehr unsere Demokratie und unser Rechtsstaat bedroht werden. Über verschiedene Infoveranstaltungen sowie Anträge in den unterschiedlichsten Gremien (Gemeinderat, Unterbezirk, Landesparteitag) wollen wir über dieses Thema aufklären und vor allem das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger stärken, welch große Gefahr unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung droht, wenn die Freihandelsabkommen Stand heute unterzeichnet würden.

Sprechen Sie uns an! Diskutieren Sie mit uns! info@spd-buechenbach.de

Wir befürchten, dass durch die Abkommen TTIP, CETA und TiSA unsere Demokratie, unser Rechtsstaat und unser Sozialstaat ausgehöhlt werden. Der Negativlistenansatz in den Abkommen würde nur wenige Bereiche schützen und viele Rechtsbereiche ungeschützt lassen. In regulatorischen Kooperationsräten (Regulatory Cooperation Council RCC) würden die multinationalen Konzerne einen Einfluss gewinnen, der die Entscheidungsfreiheit der demokratisch gewählten Organe wesentlich beschränken wird. Private nicht demokratisch bestimmte Schiedsgerichte würden statt staatlicher Gerichte entscheiden. Die vorgesehene Sperrklinkenklausel (ratchet) würde dazu führen, dass Privatisierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Die Stillstandsklausel (standstill) würde festlegen, dass nach Einigung auf einen Status der Liberalisierung dieser nie wieder aufgehoben werden darf. Die aufgezählten Punkte sind derzeit in den Abkommen enthalten. Sie sind ein Angriff auf die digitale Arbeitswelt, unsere Demokratie, unseren Rechts- und Sozialstaat. Hier finden Sie alle Infos zu TTIP, CETA und TiSA gesammelt.

mehr

Was bringen Freihandelsabkommen? 3sat berichtet über Erfahrungen

Was bringen Freihandelsabkommen?: Das Freihandelsabkommen zwischen Europa und USA - kurz TTIP - ist eine der wichtigsten Entscheidungen, die Europa in näherer Zukunft treffen wird - egal wie die Geheimverhandlungen ausgehen und wie das Parlament entscheidet. TTIP - mehr Wohlstand für alle oder ein großes Täuschungsmanöver, das vor allem Kapitalanlegern und globalen Konzernen nutzt?

3sat berichtet in folgendem Film über Erfahrungen mit Freihandelsabkommen, unter anderem in Mexiko:

Film in 3sat: Was bringen Freihandelsabkommen?