"Gerade in dieser Zeit ist eine Sozialdemokratie gefordert, die klar für Gerechtigkeit steht."
AUFBRUCH SPD
Profil schärfen - sozialdemokratischen Aufbruch gestalten
Unter diesem Motto haben Sozialdemokraten eine Petition gestartet.
Als Sozialdemokrat oder Sozialdemokratin kannst Du diesen Aufruf hier unterstützen:
"Die Auswirkungen von Kriegen, Konflikten und Krisen treffen immer mehr auch Deutschland. Ihre Ursachen liegen vor allem in wachsenden Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zwischen Regionen und Staaten sowie innerhalb einzelner Staaten. Weltweit öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich, Schwach und Mächtig immer weiter. Terror, Gewalt, Vertreibung und Flucht sind Symptome der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen.
Die Flüchtlingsströme geben konservativen und reaktionären Kräften bei uns Gelegenheit von diesen Ursachen abzulenken und die politische Tagesordnung mit nationalistischen und fremdenfeindlichen Diskursen zu bestimmen und die Sorge zu schüren, dass der Staat die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung vernachlässigen würde. Durch die Flüchtlingsdebatte werden Defizite und Ungerechtigkeiten in Deutschland zum Thema: Wohnungsmangel, regionale Ungleichgewichte und Strukturschwächen, Lücken in den sozialen Sicherungssystemen von Gesundheit über Arbeitslosenversicherung bis zur Altersvorsorge, ein ausgedünnter öffentlicher Dienst und viel zu geringe Investitionen in Daseinsvorsorge und Infrastruktur – um nur einige Stichworte zu nennen.
Während sich ein großer Teil der Bevölkerung sorgt, werden die Reichen und Superreichen immer reicher, selbst in der heutigen Niedrigzinsphase. Und der Staat nimmt sie nur unzureichend in die Pflicht. Ihre Stärke spiegelt sich allerdings nicht in ihrem Beitrag für das Gemeinwohl wider.
Diese wachsende Schere zwischen Arm und Reich gefährdet unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat, die Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Gerade in dieser Zeit ist eine Sozialdemokratie gefordert, die klar für Gerechtigkeit steht.
Der Aufruf nennt folgende *Oberpunkte:
Die SPD muss Orientierung bieten: Gegen politische Resignation und Spaltung der Gesellschaft. Für Vertrauen in Programm und Handeln der Sozialdemokratie.
I. Unser Land durch Investitionen zukunftsfest machen
II. Arbeitswelt demokratisieren, Rente existenzsichernd gestalten, Gesundheit solidarischer finanzieren
III. Durch Europa sozialen Frieden garantieren
IV. Humanität und Verantwortung in der Flüchtlingspolitik zeigen
V. Friedenspolitik aktiv gestalten
VI. Steuern durch gerechte Steuern
Als Sozialdemokrat oder Sozialdemokratin kannst Du diesen Aufruf hier unterstützen: