Rückblick – Ausblick 22/23 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Robert Schuster

Rückblick – Ausblick 22/23 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Robert Schuster

16. Januar 2023

Zum Jahreswechsel 2022-2023 hielt Robert Schuster für die Büchenbacher SPD-Fraktion die folgende Rede:

"Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Bauz,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

sehr geehrte Frau Graff als Vertreterin der Presse,

wir von der Fraktion der SPD bedanken uns bei allen Anwesenden und auch den hier nicht anwesenden als da sind z. B. die gemeindlichen Bauhofmitarbeiter, die Hausmeister, die Mitarbeiter der Mittagsbetreuung und auch das Reinigungsteam der gemeindlichen Einrichtungen und viele andere, die sich für die Gemeinde aktiv eingebracht haben.

Dank an Alle, die sich für die Gemeinde aktiv eingebracht haben

*Wir können heute die vielen Sitzungen des vergangenen Jahres aufzählen, die Errungenschaften in Sachen Finanzen, die erzielten politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verbesserungen als Errungenschaften des vergangenen Jahres für Büchenbach.

Vieles davon konnte zu einem guten Abschluss gebracht werden. All das könnten wir hier aufzählen und loben.

Besorgter Blick in das kommende Jahr

Angesichts des Krieges, der am Rande Europas nun schon mehr als ein dreiviertel Jahr tobt, richten wir den Blick mehr und mehr sehr besorgt in die unmittelbare Zukunft des kommenden Jahres. Ist es doch auch die friedliche Zukunft unserer Kinder und unserer Enkel, die vielfach bedroht scheint.

Nicht nur der Krieg selbst, sondern auch das hyper-merkantilistische Denken und Handeln des kapitalistisch konterkarierten Utilitarismus beutet die humanen und die letzten vorhandenen natürlichen Ressourcen mehr und mehr aus. Dabei wird vergessen, was die Grundlage des Lebens selbst ausmacht.

Es gilt leider das Primat der Dividende und Gewinnerzielung, dem sich das Primat der Bewahrung humaner und natürlicher Ressourcen unterzuordnen hat.

So sprach und diskutierte man in den 80-er Jahren noch vom konziliaren Prozess zur Bewahrung der Schöpfung für nachfolgende Generationen. Heute werden diese Stimmen nicht mehr gehört.

Die politische Arbeit, eingezwängt in das gegenwärtige Finanzgebaren, wird aufgrund der Bedrohung von Natur und Umwelt mehr und mehr inhuman und verfällt häufig der Propaganda moderner Medien.

Neben dem unermesslichen direkt sichtbaren Leid, wie wir es in Europa lange nicht mehr gekannt haben, wächst aber nahezu unbemerkt auch direkt bei uns eine gewisse Härte gegenüber den gesellschaftlich Schwächeren wie z.B. den Pflegebedürftigen, alten, behinderten und kranken Menschen.

Hier gilt es ein starkes Augenmerk auf die stattfindenden Entwicklungen zu richten. Kommunalpolitische Arbeit muss genau an dieser Schnittstelle das Feld bearbeiten.

Technische und soziale Infrastruktur im Einklang mit der Natur

Wir müssen die technische und soziale Infrastruktur in Einklang mit der Natur bringen, erhalten und absichern.

Dies bedeutet, dass das Wohnen sozialverantwortlich, behinderten- und seniorengerecht möglich sein muss. Dazu gehören dann neue Modelle des Zusammenlebens z.B. über Generationen hinweg. Gleichfalls muss der energetisch-technische Fußabdruck jedes einzelnen von uns reduziert werden. Energiesparen bedeutet hier auch Kosten zu sparen und noch viel mehr die Natur bewahren.

In diesem Sinne gilt es, die Infrastruktur wie Abwasser-, Wasserversorgung, Energieversorgung, Kommunikation, Verkehrs-, Schul- und Gesundheitseinrichtungen durch Privatisierung nicht den tobenden Kräften des Marktes auszusetzen.

Der kommunalpolitische Handlungsraum wird mehr und mehr von Privatisierung und Kommerzialisierung eingeengt und in soziale Schieflage gebracht. Manchmal wird dem sozial Schwächeren mit seinen Bedürfnissen sogar Unrecht getan. Dieser Krieg in Europa hat dieser negativen Entwicklung nochmal massiven Auftrieb gegeben.

Soziales und ökologisches Denken nicht auf dem Altar der Ökonomie opfern

In diesem Sinne schließen wir das Jahr nicht nur mit guten Wünschen fürs neue Jahr, sondern mit der Bitte dafür zu kämpfen, den Schwächeren sozialverantwortlich gerecht zu werden, und dass wir unsere politische Entscheidung ökologisch so einbetten, dass wir die geborgte Schöpfung für kommende Generationen bewahren und das soziale und ökologische Denken nicht alles auf dem Altar der allein gewinnorientierten Ökonomie opfern.

In diesem Sinne wünschen wir allen ein frohes Fest und ein gesundes und gesegnetes neues Jahr 2023."

Ihre SPD-Fraktion

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