SPD: Da hilft nur noch ein Neuanfang
Desaströse Wahlergebnisse, kaum Problembewusstsein: Die SPD hat ihren Tiefpunkt erreicht. Wenn sie sich nicht bald grundlegend ändert, wird sie nicht mehr benötigt.
In der Zeit-Online steht ein Gastbeitrag von Yannick Haan, in dem er die derzeitige Lage der SPD gut analysiert:
Yannick Haan, Da hilft nur noch ein Neuanfang
Yannick Haan, 30, ist Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Berlin Alexanderplatz. Er ist außerdem Co-Autor des Buchs Gesellschaft im digitalen Wandel und Mitglied der medien- und netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand.
Auszüge aus seinem Artikel:
""Beginnen wir bei einer europäischen Netzpolitik: ... dieses Politikfeld (wäre) prädestiniert für erste Versuche von europäischen Strukturen innerhalb der SPD.
Im zweiten Schritt muss die europäische Sozialdemokratie eine kohärente linke Wirtschaftspolitik definieren...
Warum also nicht einen europäischen Parteitag einberufen, auf dem wir debattieren, wie eine linke Wirtschaftspolitik aussehen soll? Warum nicht einen Plan schmieden für einen New European Deal. Der muss endlich die neoliberalen Reformen und die derzeitige ökonomische Abwärtsspirale in Europa beenden. Eine linke europäische Bewegung muss dafür sorgen, dass Europa kein Elitengebilde bleibt. Hierfür müssten wir die Gewerkschaften, die NGOs, die Sozialverbände, die Netzaktivisten, die Kirchen und andere gesellschaftlichen Akteure mit ins Boot holen.
Jeremy Corbyn in Großbritannien, Bernie Sanders in den USA und die Podemos-Bewegung in Spanien zeigen, dass es innerhalb der Bevölkerung das Bedürfnis nach einer neuen linken Politik gibt...
Die nicht mehr existenten sozialdemokratischen Parteien in Südeuropa zeigen eindrücklich was passiert, wenn wir so weitermachen wie bisher."