SPD Büchenbach
Herzlich willkommen...
...bei der SPD-Büchenbach. Schön, dass Sie uns besuchen.
Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich ein Bild von uns.
Ihr
Thomas Schulz
Vorsitzender
SPD Büchenbach für ein energieeffizientes, familiengerechtes und behindertengerechtes Wohnen
Die SPD Fraktion hat in der Sitzung des Gemeinderates im Februar 2015 einen Antrag eingebracht zum Thema "Mehrgenerationenwohnen sowie energieeffizientes, familiengerechtes und behindertengerechtes Wohnen". Daraufhin hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, für derartige Projekte bei zukünftigen Baugebieten ein entsprechendes Planungsgeld in den Haushalt einzustellen.
BAUGEBIET „ALTE BRENNEREI“ BREIT DISKUTIEREN!
„Global denken und lokal handeln, und dabei soziale und ökologische Gesichtspunkte berücksichtigen.“ Dies sind die Zielvorgaben, welche die SPD Büchenbach beim geplanten Wohngebiet „Alte Brennerei“ anstrebt. Die Ziele und deren Umsetzung sollen mit Hilfe einer breiten gesellschaftlichen Diskussion möglichst gut erreicht werden.
Aus diesem Grunde legte die SPD-Fraktion im Büchenbacher Gemeinderat eine Entwicklungs- und Entscheidungstabelle vor, um möglichst viele Gesichtspunkte in die Diskussion einfließen zu lassen. Sie „preschte“ damit nicht vor, wie es die Presse negativ formuliert hatte, sondern erfüllte die „Hausaufgabe“, die sich der Gemeinderat gegeben hatte.
Bayerische Delegierte sagten NEIN zu CETA
*Die mittelfränkischen Delegierten sagten wie die anderen bayerischen Delegierten auf dem SPD-Konvent in Wolfsburg NEIN zu CETA.
Sie sagten NEIN, weil
der bayerische Landesparteitag ein klares NEIN zu CETA im Juli 2016 beschloss,
weil die roten Linien, welche die SPD beschloss, nach wie vor überschritten sind,
weil den Menschen über zwei Jahre gesagt wurde, dass es bei Überschreitung der roten Linien kein Ja zu CETA geben wird.
Den zentralen Änderungsantrag aus Bayern, der aus dem "Ja, aber" des Parteivorstandsantrag ein "NEIN, wenn nicht alle roten Linien eingehalten werden" gemacht hätte, wurde vom Tagungspräsidium in einer nicht gerade demokratisch zu nennenden Art und Weise behandelt.
Die mittelfränkischen Delegierten werden sehr kritisch darauf achten, dass
die vom Konvent beauftragten Nachbesserungen und Klarstellungen zu CETA auch so verhandelt und rechtsverbindlich vereinbart werden,
die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und im Bundestag dies ebenso einfordern und ihre Zustimmung nur erteilen, wenn alle im Konventsbeschluss enthaltenen Bedingungen erfüllt sind.
Die SPD Büchenbach bedauert es sehr, dass die Entscheidung
- mit einem "Ja, aber für CETA" auf dem Konvent fiel,
- die Entscheidung nicht durch einen Mitgliederentscheid oder wenigstens einem großen Parteitag mit 600 statt 200 Delegierten fiel, was demokratischer gewesen wäre,
- offenbar mit allen, auch nicht sehr demokratischen Mitteln, versucht wurde, das "Ja, aber" des Parteivorstands durchzudrücken,
- um den Konvent ein große Geheimnistuerei gemacht wurde. Es wurden weder die 50 Anträge aus der Basis veröffentlicht noch war der Konvent öffentlich.
Die SPD Büchenbach begrüßt es daher sehr, dass die mittelfränkischen Delegierten diesen Bericht an die Mitglieder abgeben, weshalb wir ihn im Folgenden veröffentlichen:
50 mal NEIN der Basis zu 1 mal JA des Bundesparteivorstands!
Die Fernsehsendung "Fakt" berichtet, warum die SPD-Basis CETA nicht will.
Fakt: warum sich die Basis querstellt
Als Ergänzung hierzu:
In 50 Anträgen haben die SPD-Genossen Anträge zum SPD-Parteikonvent in Wolfsburg zu CETA eingereicht. Alle Anträge der Basis sagen: NEIN zu CETA.
50 mal NEIN der Basis
zu
1 mal JA des Bundesparteivorstands!
Daher ist zu erwarten, dass der Parteikonvent diesen 50 Anträgen der Basis und nicht dem einen Ja-Antrag des Bundesparteivorstands folgt!
Die Legende vom guten CETA und bösen TTIP
"Ceta ist eine Gefahr für die Demokratie".
"Der Ceta-Ausschuss ist nicht demokratisch legitimiert."
"Ceta schafft eine Paralleljustiz."
"Der nicht abwählbare große Bruder".
Das sind die Überschriften eines Artikels des Rechtsanwalts und Ex-CSU-Vize und Ex-CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler in der Süddeutschen Zeitung vom 15.09.16. Seine Verfassungsbeschwerde gegen den Lissabon-Vertrag hatte 2009 teilweise Erfolg.
Top-Meldungen
Mein Kollege Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, hat eine Pressemitteilung zur Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen der PKW-Maut veröffentlicht, der ich mich gern angeschlossen habe:
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg für die Unterstützung weiterer Mehrgenerationenhäuser in Deutschland freigemacht. Damit können 100 zusätzliche Mehrgenerationenhäuser bundesweit gefördert werden. Dazu gehört auch die AWOthek Südstadt. Dies teilen die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert mit und gratulieren der AWOthek zu ihrer erfolgreichen Bewerbung.
Martin Burkert, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag und Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen Pkw-Maut:
„Dass die EU-Kommission gegen die in Deutschland geplante PKW-Maut klagt, kommt für mich nicht überraschend. Die PKW-Maut war nie ein Kind der SPD! Wir standen ihr immer kritisch gegenüber. Für uns stand immer die LKW-Maut im Vordergrund, die jetzt auch auf allen Bundesstraßen beschlossen wird.“
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Nürnberger Land befürwortet einstimmig die Kandidatur des Juristen.
In einer Konferenz des SPD-Unterbezirkes Nürnberger Land, zusammen mit den Vorsitzenden aus den SPD-Ortsvereinen, erhielt der 31jährige Alexander Horlamus, Rechtsanwalt aus Lauf, ein einstimmiges Votum bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag 2017 für den die Landkreise Roth und Nürnberger Land umfassenden Bundestagswahlkreis zu kandidieren.
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Evelyne Gebhardt, SPD-Europaabgeordnete, unterstützt Frauenrechte in #Polen. #Czarnyprotest pic.twitter.com/hAbkLVwNjc -
@PES_PSE Jakimovski mentioned in your tweet is Mayor of Karposh community/Skopje & not a member of the Govt...a good one btw. @SDSMakedonija -
.@realDonaldTrump Release your tax returns. -
Obama is walking out the same way he walked in, with 52% support. The huge "disappointment" promised by pundits nev… twitter.com/i/web/status/7… -
#TOGETHER A new direction for a progressive #Europe Stand up for your future! 19/10/2016, 4 p.m. to 7 p.m. pic.twitter.com/vxE7bAAkWd
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#TogetherEurope A new direction for a progressive #Europe Stand up for your future! 19/10/2016, 4 p.m. to 7 p.m. pic.twitter.com/mEKP4godrP
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