SPD Büchenbach

...bei der SPD-Büchenbach. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich ein Bild von uns.

Beachten Sie besonders die Informationen zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA!

Ihr

Thomas Schulz
Vorsitzender

CETA, kritische Analyse des Investitionsschutz-Kapitels

11. Juni 2016 | Europa

Eine kritische Analyse von CETA bezüglich des Investitionsschutzkapitels haben PowerShift, campact und TTIPunfairhandelbar herausgebracht. Sie kritisieren insbesondere:

  • Es gibt weiterhin Sonderklagerechte für ausländische Investoren, die deutlich über ein Diskriminierungsverbot hinausgehen.

  • Ein Rechtsschutz gegen Lohndumping, fehlendem Arbeitsschutz, Landnahme und Umweltzerstörung für die betroffenen Menschen gegen die ausländischen Investoren ist hingegen nicht vorgesehen!

Die Büchenbacher SPD meint dazu: Wir wollen, dass die betroffenen Menschen, die breite solidarische Mitte, statt den ausländischen Investoren bei den Freihandelsverträgen vertreten werden!

  • Das staatliche Recht zu regulieren ("right to regulate") ist nur eine vage Leitlinie und lässt viel Spielraum für eine investorenfreundliche Auslegung.

  • Da auch die Richter der neuen Investment Tribunals pro Fall bezahlt werden sollen, besteht weiterhin ein großes Interesse an einer hohen Zahl von Investorenklagen.

  • Beteiligungsrechte für alle vom Verfahren Betroffenen (Bürger, NGOs, Verbände, Konkurrenten des klagenden Investors) gibt es nicht.

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CETA-Diskussion SPD-Bayern, Live im Internet

04. Juni 2016 | Europa

Die Bundes-SPD veranstaltet im Herbst 2016 einen Partei-Konvent zum Freihandelsabkommen "CETA", auf welchem sich die SPD positionieren wird.

Wie sich die BayernSPD zu dem beabsichtigten Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union positioniert, soll in der Landesvorstandsitzung am 11. Juni (vor-)beraten werden.

Der Tagesordnungspunkt zu CETA in der Landesvorstandssitzung wird live im Internet übertragen:

Samstag, 11.06.2016, circa 11:00 - 13:00 Uhr

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11. November 2015 | Integration und Migration

Beim Gedenken auf dem Rother Marktplatz an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 nahmen rund 150 Personen teil. Sie folgten einer Einladung des SPD-Kreisverbandes Roth mit einer Lichterkette den schrecklichen Ereignissen zu gedenken, welche die Hetzjagd der Rechtsextremen gegen angeblich Andersartige einleitete. An der Kundgebung nahmen auch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Büchenbach teil. Auch Flüchtlinge, die in Büchenbach eine Zuflucht gefunden hatten, waren anwesend.

Besonders beeindruckten die Erzählungen von zwei Flüchtlingen, wie es ihnen auf ihrer Flucht und seit ihrer Ankunft in Roth und Büchenbach ergangen ist.

Ansprachen hielten u.a. der SPD-Kreisvorsitzende Sven Ehrhardt, die stellvertretende Landrätin Hannedore Novotny, Roths Bürgermeister Ralph Edelhäußer und Leonhard Weiß vom Asylhelferkreis Roth.

Bilder sehen Sie unten in unserer Bildergalerie

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Heinrich enttäuscht über Brexit

von Gabriela Heinrich
24. Juni 2016

Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich zeigt sich über den Brexit enttäuscht.

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Fracking wird verboten

von Gabriela Heinrich
24. Juni 2016

Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert begrüßen die Einigung der Großen Koalition, unkonventionelles Fracking in Deutschland unbefristet zu verbieten und Forschung in diesem Bereich nur mit Zustimmung der betroffenen Bundesländer zuzulassen.

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Nach dem #Brexit: Die EU muss sich ändern

von DL 21 Bayern
24. Juni 2016 | Europa

Nach der Entscheidung der britischen Bürger für einen Austritt aus der Europäischen Union, warnt die Bundestagsabgeordnete und DL21-Bundesvorsitzende Hilde Mattheis vor einer weiteren Entsolidarisierung innerhalb der EU.

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„They leave!“ – Die Enttäuschung: Großbritannien wählt den Brexit

von SPD-Bezirk Mittelfranken
24. Juni 2016 | Europa

(c)Fotolia

Eine lange, dramatische Nacht lang blickte die gesamte EU nach Großbritannien, ehe die größte Befürchtung am Freitagmorgen zur Gewissheit wurde: Das Vereinigte Königreich hat sich für den Austritt aus der EU entschieden.

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Brexit: Rinderspacher fordert andere Europapolitik Bayerns (MIT O-TON)

von BayernSPD Landtagsfraktion
24. Juni 2016 | Europa

Brexit: Rinderspacher fordert andere Europapolitik Bayerns (MIT O-TON)

SPD-Fraktionschef: „Das Europa-Bashing Seehofers muss aufhören“

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