SPD Büchenbach

...bei der SPD-Büchenbach. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich ein Bild von uns.

Ihr

Thomas Schulz
Vorsitzender

Die SPD Fraktion hat in der Sitzung des Gemeinderates im Februar 2015 einen Antrag eingebracht zum Thema "Mehrgenerationenwohnen sowie energieeffizientes, familiengerechtes und behindertengerechtes Wohnen". Daraufhin hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, für derartige Projekte bei zukünftigen Baugebieten ein entsprechendes Planungsgeld in den Haushalt einzustellen.

„Global denken und lokal handeln, und dabei soziale und ökologische Gesichtspunkte berücksichtigen.“ Dies sind die Zielvorgaben, welche die SPD Büchenbach beim geplanten Wohngebiet „Alte Brennerei“ anstrebt. Die Ziele und deren Umsetzung sollen mit Hilfe einer breiten gesellschaftlichen Diskussion möglichst gut erreicht werden.

Aus diesem Grunde legte die SPD-Fraktion im Büchenbacher Gemeinderat eine Entwicklungs- und Entscheidungstabelle vor, um möglichst viele Gesichtspunkte in die Diskussion einfließen zu lassen. Sie „preschte“ damit nicht vor, wie es die Presse negativ formuliert hatte, sondern erfüllte die „Hausaufgabe“, die sich der Gemeinderat gegeben hatte.

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CETA setzt dem „entgrenzten Kapitalismus“ viel zu schwache Regeln

29. August 2016 | Europa

Sigmar Gabriel hat einen sehr bemerkenswerten Artikel geschrieben, seine Kernforderung lautet: Dem entgrenzten Kapitalismus müssen Regeln gesetzt werden, er müsse sozial dazulernen oder er werde scheitern (Seite 1). Aber CETA setzt nicht diese Regeln, für die sich Gabriel ausspricht!

Gabriel schreibt: „Der globalisierte Finanzkapitalismus unserer Tage kassiert die Unabhängigkeitserklärungen der großen demokratischen Revolutionen, die Erklärungen der Menschen- und Bürgerrechte und die Errungenschaften der Arbeiterbewegungen. Er spaltet. Er übertreibt. Er riskiert den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaften.“ (S. 2 f.) Auch diese Ungeheuerlichkeit aus demokratischer und sozialer Sicht ist leider wahr. Welche wichtige Erkenntnis eines sozialdemokratischen Parteivorsitzenden.

Beim entgrenzten Kapitalismus, gegen den sich Gabriel wendet, sollen „keine zivilisatorischen Regeln Bestand haben, demokratische Institutionen und Entscheidungen sollen nicht mehr höher gesetzt werden als „ungebremst profitgetriebene Marktkräfte“. Gegen diesen Kapitalismus will sich auch Gabriel wehren: „eine solche Kapitulation ist undenkbar.“!!! (S. 2)

Deswegen sei auch ein „Paradigmenwechsel in der Handelspolitik zur international vereinbarten Sicherung von Sozial- und Umweltnormen“ notwendig. „Die aktuellen Abkommen zwischen der EU und den USA sowie Kanadas sind der Prüfstein, welche Richtung der Westen einschlägt, um beispielgebend für eine globale Handelsordnung zu werden.“ (S. 10)

Diesen sehr kapitalismuskritischen Äußerungen Sigmar Gabriels muss voll zugestimmt werden! Und auch den Bemerkungen, dass ansonsten die soziale Stabilität Europas gefährdet würde und Rechtspopulisten noch mehr Zulauf bekommen würden!

Das Problematische ist nun, dass Gabriel meint, mit CETA würde dieser ‚Paradigmenwechsel‘ vollzogen werden, es würde also ein ‚grundlegender Wandel der Rahmenbedingungen‘ stattfinden. CETA würde die Sozial- und Umweltnormen sichern, würde dem „entgrenzten Kapitalismus“ Grenzen setzen: „Mit Kanada ist ein Vertragsentwurf gelungen, der zwar nicht alle Fragen auflöst, der aber relative Fortschritte ermöglicht, indem die private Schiedsgerichtsbarkeit für Investitionen abgelöst wird durch einen Investitionsschiedsgerichtshof, die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation gestärkt werden, soziale Daseinsvorsorge in öffentlicher Regie möglich und demokratisch beschlossene Marktregulierung, solange sie für alle gleich gilt, unangetastet bleibt.“ (S.10)

Ja, es wurden einige Verbesserungen gegenüber früheren Handelsabkommen erreicht, insbesondere durch den Druck der Öffentlichkeit und durch Bernd Lange und die sozialdemokratische und sozialistische Fraktion im EU-Parlament.

Aber Nein, die Ansprüche, die Gabriel in diesem Artikel selbst formuliert hat, sind in CETA nicht erfüllt!

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Kreativ sein - Bretter bemalen

05. August 2016 | Familie / Jugend / Kinder

„In jedem Menschen steckt ein Künstler. Man muss nur den Mut zeigen, sich auch künstlerisch zu entfalten.“

Getreu diesem Motto beteiligte sich der Büchenbacher SPD-Ortsverein auch in diesem Jahr wieder am Ferienprogramm. 17 Kinder bemalten grundierte Bretter nach ihrem Belieben mit Pinsel und Farbe. Dies geschah mit großem Eifer, und das Gruppenbild zeigt, was in den Kindern steckt.

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Wohnungsbau ankurbeln und CETA verhindern

02. August 2016 | Wohnungspolitik

Die dringende Notwendigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, und die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu verhindern, das waren die vordringlichen Themen, welche die SPD-Landtagsabgeordnete Schmitt-Bussinger mit den Büchenbacher Sozialdemokraten, den Zuhörern und Bürgermeister Bauz im Bürgersaal diskutierte.

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Bernd Lange im Interview: Bei CETA muss viel nachgearbeitet werden!

Am 23.08.16 hat der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments dem SWR ein Interview zu TTIP, CETA und dem SPD-Konvent gegeben.

Bernd Lange's Hauptaussage: CETA hat neben einigen Stärken Schwächen, die ausgebügelt werden müssen. Bevor das nicht geklärt ist, wird das Europäische Parlament nicht Ja sagen."

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CETA setzt dem „entgrenzten Kapitalismus“ viel zu schwache Regeln

Sigmar Gabriel hat einen sehr bemerkenswerten Artikel geschrieben, seine Kernforderung lautet: Dem entgrenzten Kapitalismus müssen Regeln gesetzt werden, er müsse sozial dazulernen oder er werde scheitern (Seite 1). Aber CETA setzt nicht diese Regeln, für die sich Gabriel ausspricht!

Gabriel schreibt: „Der globalisierte Finanzkapitalismus unserer Tage kassiert die Unabhängigkeitserklärungen der großen demokratischen Revolutionen, die Erklärungen der Menschen- und Bürgerrechte und die Errungenschaften der Arbeiterbewegungen. Er spaltet. Er übertreibt. Er riskiert den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaften.“ (S. 2 f.) Auch diese Ungeheuerlichkeit aus demokratischer und sozialer Sicht ist leider wahr. Welche wichtige Erkenntnis eines sozialdemokratischen Parteivorsitzenden.

Beim entgrenzten Kapitalismus, gegen den sich Gabriel wendet, sollen „keine zivilisatorischen Regeln Bestand haben, demokratische Institutionen und Entscheidungen sollen nicht mehr höher gesetzt werden als „ungebremst profitgetriebene Marktkräfte“. Gegen diesen Kapitalismus will sich auch Gabriel wehren: „eine solche Kapitulation ist undenkbar.“!!! (S. 2)

Deswegen sei auch ein „Paradigmenwechsel in der Handelspolitik zur international vereinbarten Sicherung von Sozial- und Umweltnormen“ notwendig. „Die aktuellen Abkommen zwischen der EU und den USA sowie Kanadas sind der Prüfstein, welche Richtung der Westen einschlägt, um beispielgebend für eine globale Handelsordnung zu werden.“ (S. 10)

Diesen sehr kapitalismuskritischen Äußerungen Sigmar Gabriels muss voll zugestimmt werden! Und auch den Bemerkungen, dass ansonsten die soziale Stabilität Europas gefährdet würde und Rechtspopulisten noch mehr Zulauf bekommen würden!

Das Problematische ist nun, dass Gabriel meint, mit CETA würde dieser ‚Paradigmenwechsel‘ vollzogen werden, es würde also ein ‚grundlegender Wandel der Rahmenbedingungen‘ stattfinden. CETA würde die Sozial- und Umweltnormen sichern, würde dem „entgrenzten Kapitalismus“ Grenzen setzen: „Mit Kanada ist ein Vertragsentwurf gelungen, der zwar nicht alle Fragen auflöst, der aber relative Fortschritte ermöglicht, indem die private Schiedsgerichtsbarkeit für Investitionen abgelöst wird durch einen Investitionsschiedsgerichtshof, die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation gestärkt werden, soziale Daseinsvorsorge in öffentlicher Regie möglich und demokratisch beschlossene Marktregulierung, solange sie für alle gleich gilt, unangetastet bleibt.“ (S.10)

Ja, es wurden einige Verbesserungen gegenüber früheren Handelsabkommen erreicht, insbesondere durch den Druck der Öffentlichkeit und durch Bernd Lange und die sozialdemokratische und sozialistische Fraktion im EU-Parlament.

Aber Nein, die Ansprüche, die Gabriel in diesem Artikel selbst formuliert hat, sind in CETA nicht erfüllt!

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Petition “SPD-Mitglieder gegen CETA & TTIP, für eine ökologisch-soziale Handels- und Wirtschaftspolitik”

Eckart Kuhlwein, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und DL21-Mitglied, fordert alle SPD-Mitglieder auf, mit ihrer Unterschrift die Petition des umWeltforums der SPD Schleswig-Holsteins zu unterstützen und unter Genossinnen und Genossen weiter zu verbreiten.

Es ist wichtig, dass wir als SPD-Mitglieder jetzt aktiv werden, da das kanadisch-europäische Abkommen CETA – eine Blaupause für TTIP – in den nächsten Monaten zu großen Teilen in Kraft gesetzt werden soll. Die „vorläufige Anwendung“ von Wirtschaftsverträgen ist in der EU üblich. Ohne Zustimmung der Parlamente kann sie dazu führen, dass das ohne Zustimmung des Europäischen Parlaments zustande gekommene Provisorium kaum mehr rückgängig gemacht werden kann. Übergangen wird in diesem Fall auch der enorm breite Widerstand der Zivilgesellschaft in Europa und Kanada gegen TTIP und CETA.

Zu den Kritikern der Abkommens zählen der DGB mit allen seinen Mitgliedsgewerkschaften, der Deutsche und Europäische Richterbund, Umwelt-, Naturschutz- und Verbraucherverbände, Kulturschaffende sowie die vielen europäischen und nordamerikanischen Kommunen und mittelständischen Unternehmen, die gegen TTIP protestieren.

Wir fordern in der Petition unsere Partei, die SPD, dazu auf, CETA zu verhindern und auf einen Abbruch der Verhandlungen zu TTIP hinzuwirken.

Die SPD verliert ihre Glaubwürdigkeit und ihren gesellschaftlichen Rückhalt, wenn CETA mit sozialdemokratischer Unterstützung in Kraft gesetzt werden sollte.

Wenn aber die SPD jetzt gemeinsam mit der sozialen Bewegung gegen CETA und TTIP und für ein Umdenken in den Wirtschaftsbeziehungen kämpfen würde, entstünden daraus positive Impulse für die Zukunft der europäischen Sozialdemokratie.

SPD-Mitglieder bitte hier Petition unterzeichnen! SPD-Mitglieder gegen CETA und TTIP

SPD-umWeltforum - online

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Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit

von Harry Scheuenstuhl
22. August 2016

Arbeitnehmer und Auszubildende, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und im einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehen, können von der Erbringung ihrer Arbeitsleistung unentgeltlich freigestellt werden, wenn dies ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Jugendbereich betrifft.

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Lesung mit Anne Chebu "Anleitung zum Schwarzsein"

von SPD-Kreisverband Roth
18. August 2016 | Integration und Migration

Buch "Anleitung zum Schwarzsein"

»Schwarzsein ist nicht gleich schwarz sein. Warum schreibt man Schwarz groß und warum bin ich Schwarz und nicht braun?«

Lesung mit Anne Chebu "Anleitung zum Schwarzsein"
22.09.2016, 19:00 Uhr in der Residenz, Hilpoltstein

Im Anschluss Diskussionsrunde mit Fragen aus dem Publikum
Moderation: Marcel Schneider, Stellv. Bezirksvorsitzender Mfr

Man sieht schon immer so aus und doch kommt vielleicht irgendwann der Punkt, an dem man mehr über seine Hautfarbe nachdenkt. Deshalb ist dieses Buch nicht nur eine Einführung in die deutsche Schwarze Community und deren Geschichte, sondern auch eine praktische Anleitung für junge Schwarze Deutsche, sich ihrer nicht-weißen Hautfarbe politisch bewusst zu werden und sich damit auseinanderzusetzen.

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Marion C. Winter bei DeineRöhre

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Maria Noichl bei Flickr

  • 02.09.2016, 15:00 – 18:00 Uhr
    Rosenheimer Herbstfest: Maria Noichl (MdEP) am AWO-Glückshafen | mehr…
  • 03.09.2016, 10:30 – 15:00 Uhr
    BayernSPD BERGAUF-TOUR mit Torsten Albig | mehr…
  • 05.09.2016, 10:00 – 12:30 Uhr
    Gillamoos-Montag der SPD mit Olaf Scholz | mehr…

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