Unsere Politik
Büchenbacher Bürgerbrief
Der Bücherbacher Bürgerbrief ist die Zeitung der SPD für Büchenbach. Die Außenseiten erstellt der Ortsverein. Die Innenseiten stammen vom Kreisverband Roth. Diese finden Sie auf spd-kreisverband-roth.de/partei
2017-07-16 Bürgerbrief-Büchenbach, Aug. 2017 (PDF, 446 kB)
2016-12-08 Bürgerbrief-Buechenbach, Dez. 2016 (PDF, 640 kB)
2016-07-01 Bürgerbrief-Büchenbach, Juli 2016 (PDF, 252 kB)
2015-07-01 Bürgerbrief-Buechenbach Juli 2015 (PDF, 839 kB)
2014-12-01 Buergerbrief-Buechenbach, Dez. 2014 (PDF, 670 kB)
Warum engagiere ich mich seit Jahren als Ehrenamtlicher in unserer Gemeinde und warum bin ich Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschland geworden?
Diese Frage beantwortet ausführlich das SPD-Mitglied unserer Nachbargemeinde Kammerstein, Willi Lemke. Weil er sich mit der Situation eines Sozialdemokraten ausführlich auseinandersetzt, die Probleme mit seiner Umwelt und der SPD schildert, aber auch erklärt, warum er sich dennoch in der SPD und als Ehrenamtlicher engagiert, haben wir seinen Artikel bei uns aufgenommen und empfehlen Ihnen sehr, ihn zu lesen, trotz seiner Länge!
Willi Lemke schreibt auf der Kammersteiner Homepage:
"Wenn Sie Probleme mit dem Lesen von SPD-Blättern haben, sollten Sie diesen offenen Brief gleich in den Papierkorb werfen. Wenn Sie offen sind für ehrliche Aussagen, dann bitte ich Sie, heute um etwas Aufmerksamkeit.
Innovatives Bauen in Büchenbach
Bericht aus dem Gemeinderat
Die SPD Fraktion hat in der Sitzung des Gemeinderates im Februar 2015 einen Antrag eingebracht zum Thema Mehrgenerationenwohnen sowie energieeffizientes, familiengerechtes und behindertengerechtes Wohnen. Daraufhin hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, für derartige Projekte bei zukünftigen Baugebieten ein entsprechendes Planungsgeld in den Haushalt einzustellen. Zum Beispiel könnten dadurch die Energiekosten erheblich reduziert werden. Wir freuen uns, dass die Gemeinde Büchenbach auf Initiative der SPD einen innovativen und zukunftsorientierten Weg einschlägt.
Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen unter info@spd-buechenbach.de
Herzlichst
Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Büchenbach
Büchenbach benötigt geeigneten Wohnraum!
Büchenbach kann sich im Bereich der ehemaligen Brennerei auch sozial und energietechnisch entwickeln! Die Büchenbacher SPD diskutiert seit längerem die zukünftige Wohnentwicklung im Bereich der ehemaligen Brennerei. Hinsichtlich der vorhandenen Wohnstruktur sehen die Sozialdemokraten vor allem einen Wohnungsbedarf in Büchenbach, der sowohl das barrierefreie Wohnen als auch das Mehrgenerationenwohnen berücksichtigt und Energiegewinntechnik statt nur Energiespartechnik vorsieht. Sie betrachten dies auch in der gegenwärtigen Situation als finanziell realisierbar.*
Einsatz für energieeffizientes, familien- und behindertengerechtes Wohnen
Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Gemeinderates im Februar 2015 einen Antrag eingebracht zum Thema Mehrgenerationenwohnen sowie energieeffizientes, familiengerechtes und behindertengerechtes Wohnen. Daraufhin beschloss der Gemeinderat einstimmig , für derartige Projekte bei zukünftigen Baugebieten ein entsprechendes Planungsgeld in den Haushalt einzustellen.
SPD Büchenbach regional und überörtlich aktiv
Die SPD Büchenbach blickte bei ihrer Jahreshauptversammlung auf ein Jahr mit einer Vielzahl örtlicher als auch überörtlicher Aktivitäten zurück, ehrte ihr langjähriges Mitglied Helmut Wahner und diskutierte engagiert politische Vorhaben.
SPD Büchenbach auf dem Landesparteitag
Am 15.11.14 fuhr die SPD Büchenbach nach Ansbach zum Landesparteitag um einen Initiativantrag einzubringen. In diesem Antrag ging es um die Gefahren, die von TTIP, CETA und TiSA ausgehen. Aufgrund unseres Antrages hat sich die BayernSPD gegen die genannten Freihandelsabkommen in der derzeitigen Form ausgesprochen. Die Büchenbacher Sozialdemokraten befürchten, dass durch die Abkommen TTIP, CETA und TiSA unsere Demokratie, unser Rechtsstaat und unser Sozialstaat ausgehöhlt werden.
Besuch bei der SPD Altdorf
Am 6.5. trafen wir uns mit den Genossinnen und Genossen aus Altdorf, um über die geplanten Freihandelsabkommen zu diskutieren. Aus diesem Anlass hat unser Büchenbacher Genosse Wolfgang Schmid eine PowerPoint-Präsentation mit dem Titel "Warum NEIN zu TTIP?" vorbereitet. Viele Fragen zu Chancen und Risiken dieses Abkommens wurden gestellt und intensiv diskutiert.
Mehr Flüchtlinge durch TTIP?
Die bayerische SPD-Europa-Abgeordnete Maria Noichl nimmt dazu Stellung, ob wir durch TTIP mehr Flüchtlinge zu erwarten haben!
"Freihandel zwingt zur Flucht", sagen drei Organisationen in Mühldorf am Inn: die "INNitiative gegen TTIP im Landkreis Mühldorf am Inn", das "Katholische Kreisbildungswerk Mühldorf e.V. und die "Katholische Arbeitnehmer-Bewegung".
Baugebiet „Alte Brennerei“ breit diskutieren!
„Global denken und lokal handeln, und dabei soziale und ökologische Gesichtspunkte berücksichtigen.“ Dies sind die Zielvorgaben, welche die SPD Büchenbach beim geplanten Wohngebiet „Alte Brennerei“ anstrebt. Die Ziele und deren Umsetzung sollen mit Hilfe einer breiten gesellschaftlichen Diskussion möglichst gut erreicht werden.
SPD Büchenbach gegen TTIP
Wir beschäftigen uns nunmehr seit ca. 2 Jahren intensiv mit den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Je mehr wir uns in dieses Thema eingearbeitet hatten, desto stärker wurde uns bewusst, wie sehr unsere Demokratie und unser Rechtsstaat bedroht werden. Über verschiedene Infoveranstaltungen sowie Anträge in den unterschiedlichsten Gremien (Gemeinderat, Unterbezirk, Landesparteitag) wollen wir über dieses Thema aufklären und vor allem das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger stärken, welch große Gefahr unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung droht, wenn die Freihandelsabkommen Stand heute unterzeichnet würden.
Sprechen Sie uns an! Diskutieren Sie mit uns! info@spd-buechenbach.de
Wir befürchten, dass durch die Abkommen TTIP, CETA und TiSA unsere Demokratie, unser Rechtsstaat und unser Sozialstaat ausgehöhlt werden. Der Negativlistenansatz in den Abkommen würde nur wenige Bereiche schützen und viele Rechtsbereiche ungeschützt lassen. In regulatorischen Kooperationsräten (Regulatory Cooperation Council RCC) würden die multinationalen Konzerne einen Einfluss gewinnen, der die Entscheidungsfreiheit der demokratisch gewählten Organe wesentlich beschränken wird. Private nicht demokratisch bestimmte Schiedsgerichte würden statt staatlicher Gerichte entscheiden. Die vorgesehene Sperrklinkenklausel (ratchet) würde dazu führen, dass Privatisierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Die Stillstandsklausel (standstill) würde festlegen, dass nach Einigung auf einen Status der Liberalisierung dieser nie wieder aufgehoben werden darf. Die aufgezählten Punkte sind derzeit in den Abkommen enthalten. Sie sind ein Angriff auf die digitale Arbeitswelt, unsere Demokratie, unseren Rechts- und Sozialstaat. Hier finden Sie alle Infos zu TTIP, CETA und TiSA gesammelt.
Mehr Handel darf sich nicht auf Sozial- und Umweltdumping stützen!
Die Europäische Kommission hat am Freitag, 06.11.15, ihren Vorschlag eines Nachhaltigkeitskapitels für ein mögliches TTIP-Abkommen veröffentlicht. In dem Kapitel sollen verbindlich Arbeitnehmerrechte und Umweltschutzstandards als Grundlage für Handelsbeziehungen geregelt werden.
Was bei uns in Deutschland und Europa eine Selbstverständlichkeit ist, in den USA aber offenbar nicht, soll jetzt festgeschrieben werden.
Was bringen Freihandelsabkommen? 3sat berichtet über Erfahrungen
Was bringen Freihandelsabkommen?: Das Freihandelsabkommen zwischen Europa und USA - kurz TTIP - ist eine der wichtigsten Entscheidungen, die Europa in näherer Zukunft treffen wird - egal wie die Geheimverhandlungen ausgehen und wie das Parlament entscheidet. TTIP - mehr Wohlstand für alle oder ein großes Täuschungsmanöver, das vor allem Kapitalanlegern und globalen Konzernen nutzt?
3sat berichtet in folgendem Film über Erfahrungen mit Freihandelsabkommen, unter anderem in Mexiko:
DGB und Canadian Labour Congress: CETA nicht ratifizieren
Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der Vorsitzende des Canadian Labour Congress (CLC) Hassan Yussuf fordern in einer gemeinsamen Erklärung, das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nicht weiterzuverfolgen.
Die Erklärung im Wortlaut:
Wir, die Vorsitzenden des CLC und des DGB, befürworten faire Handelsabkommen. Wir sind überzeugt, dass faire Handelsabkommen substanzielle und einklagbare Regeln für Arbeitswelt und Umwelt umfassen müssen. Erleichterter Marktzugang für ausländische Unternehmen und verstärkter Wettbewerb dürfen sich nicht negativ auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auswirken.
5 Gründe, für TTIP im Europäischen Parlament nicht die Hand zu heben
Die bayerische SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl begründet auf ihrer Homepage, warum sie nicht für das Freihandelsabkommen mit den USA stimmen kann:
Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments bezieht sie klar Position:
"Ich kann meine Hand nicht heben, wenn ..."
Siehe dazu ihre Homepage: EU-Abgeordnete kann nicht zustimmen
Spaß mit TTIP? Die heute-show zeigt, wie transparent der TTIP-Leseraum ist.
Juhu! Die Dokumente zum TTIP-Verhandlungsstand sind jetzt öffentlich! Fast!
Sie liegen in einem Leseraum der US-Botschaft in Berlin. Unsere Parlamentarier, die Vertreter des Volkes, sind ausgeschlossen. Rein dürfen nur Mitglieder der Bundesregierung und ihre engsten Mitarbeiter.An zwei Tagen in der Woche für jeweils zwei Stunden.
Laut ZDF muss eine 14-seitiges Erklärung unterschrieben werden, bevor die Dokumente gesehen werden können. Sigmar Gabriel darf diese zwar lesen, aber mit keinem darüber reden. Nicht mitnehmen darf man: Laptop, Handy, Kugelschreiber und Papier.
Die heute-show hat einen schönen satirischen Beitrag zu TTIP gebracht. Man kann ihn in der ZDF-Mediathek abrufen:
Bilder
Büchenbacher Sozialdemokrat bei SPD-Ehrenamtsempfang in Berlin geehrt
Beim Ehrenamtsempfang der SPD-Bundestagsfraktion war das langjährige Büchenbacher SPD-Mitglied Wolfgang Schmid einer der 380 geladenen Gäste. Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte nach Berlin in den Bundestag eingeladen, wo dieser in einer 45-minütigen Rede sich persönlich bei den sozialdemokratischen Ehrenamtlichen bedankte.
Gabriel erinnerte daran, dass Deutsche in vielen Jahrzehnten Flüchtlinge waren, in der Kriegs – und Nachkriegszeit und im Kalten Krieg die Leiden von Flüchtlingen erdulden mussten. Auch aus diesem Grund sei das Asylrecht im Grundgesetz verankert worden. Niemand fliehe gern aus seinem eigenen Land, lasse Heimat, Familie und Freunde einfach hinter sich. „Sie fliehen, weil sie Angst um ihr Leben haben.“
POLITIK FUER DIE GEMEINDE BUECHENBACH
SPD Mittelfranken ist für Abbruch der TTIP-Verhandlungen
Die SPD Büchenbach begrüßt sehr, dass der Bezirksvorstand der mittelfränkischen SPD in einem einstimmigen Beschluss den Stopp der Verhandlungen zu dem Freihandelsabkommen TTIP jetzt im Mai 2016 gefordert hat!
Die Büchenbacher Sozialdemokraten freuen sich besonders deshalb, weil sie schon seit Jahren auf den verschiedensten Ebenen daran mitwirken, dass die SPD Nein zu diesem Unfreihandels-Abkommen sagt. Sie hoffen nun, dass weitere Bezirksverbände dem mittelfränkischen Beispiel folgen.
Die Büchenbacher SPD fordert auch, CETA, das Unfreihandels-Abkommen der EU mit Kanada abzulehnen. Auch dort sind Klagerechte für ausländische Investoren vorgesehen, die eine Sondergerichtsbarkeit bekommen sollen. Auch dort sind mit den sogenannten Negativlisten Tür und Tor für eine weitere Privatisierung geöffnet, welche zum Beispiel die kommunale Daseinsvorsorge verschlechtern können.
Auch CETA ist gefährlich, Zeit-Artikel
Im Folgenden veröffentlichen wir die Pressemeldung der SPD Mittelfranken:
"TTIP - So geht's nicht weiter
Nachdem sich in der letzten Woche bereits führende Kommunalpolitiker für einen Neustart der Verhandlungen zu TTiP ausgesprochen haben, hat der Vorstand der SPD Mittelfranken unten stehenden einstimmigen Beschluss gefasst.